Kieler Kostenkästchen und Chemnitzer Tabelle – Hilfen zur Bestimmung der Anwaltskosten im Sozialrecht?

Das „Kieler Kostenkästchen“ und die Chemnitzer Tabelle wurden vor einigen Jahren vom Sozialgericht Kiel bzw. LSG Sachsen entworfen. Das Ziel war es, verbindliche Kriterien zu schaffen für die Bestimmung der Gebühren in sozialrechtlichen Verfahren. Warum das nur zum Teil gelungen ist – und was Ihnen als Anwalt besser hilft, um die richtigen Gebühren zu ermitteln, erfahren Sie in unserem folgenden Beitrag.

Alle Infos zum „Kieler Kostenkästchen“ und zur „Chemnitzer Tabelle“ gibt es hier.

Die Rechtsanwaltsgebühren nach RVG im Sozialrecht (Anwaltskosten im Sozialrecht)

Die Rechtsanwaltsgebühren nach RVG im Sozialrecht sind ein ganz eigenes Kapitel. Vor allem gab es in diesem Bereich einige Änderungen nach der RVG Reform 2013. Alle wichtigen Infos zu den Anwaltskosten in sozialrechtlichen Verfahren haben wir für Sie auf den folgenden Seiten zusammengestellt. Teil 1: Die gerichtliche Tätigkeit.

Klicken Sie hier und erfahren Sie die grundlegenden Informationen zum RVG im Sozialrecht.

Gegenstandswerte (Streitwerte) und Gebühren im Adhäsionsverfahren

Im nächsten Beitrag wenden wir uns den konkreten Gebühren zu, die Sie als Rechtsanwalt für das Adhäsionsverfahren verlangen können. Vorneweg: Für das Adhäsionsverfahren erhält der Rechtsanwalt Wertgebühren.

Die Gebühren bemessen sich nach dem Gegenstandswert. Ohne Antragstellung entscheidet das Gericht im Urteil (§ 406 Abs. 1 Satz 1 StPO), wenn es dem Antrag stattgibt (§ 32 RVG). Sieht es von einer Entscheidung über den Antrag ab (§ 406 Abs. 5 Satz 2 StPO), wird der Gegenstandswert nur auf Antrag festgesetzt (§§ 2 Abs. 1, 33 Abs. 1 RVG). Maßgeblich ist dabei die Höhe der ursprünglichen Forderung.

Die Bedeutung der Angabe eines Mindestbetrags im Zusammenhang mit einem unbezifferten Schmerzensgeldantrag ist zwar nicht gänzlich unumstritten; jedoch besteht Einigkeit darüber, dass der vom Gericht festzusetzende Wert auch bei der erforderlichen objektiven Würdigung der klägerischen Darlegungen regelmäßig nicht geringer ist als derjenige Betrag, den der Kläger mindestens begehrt, was insbesondere auch für den hier interessierenden Gegenstandswert für die Anwaltsgebühren gilt.

Klicken Sie hier und erhalten Sie weitere Informationen zu den konkreten Gebührensätzen sowie zu den Gebühren der Mehrfachvertretung im Adhäsionsverfahren.

Die konkreten Gebührentatbestände: Verwaltungsverfahren, Widerspruchsverfahren und weitere Verfahren

Im folgenden Beitrag wenden wir uns nun den konkreten Gebühren zu. Was können Sie als Anwalt in welchem Verfahren abrechnen – z.B. im Widerspruchsverfahren? Wir veranschaulichen es entlang der einschlägigen Bestimmungen im RVG und anhand von Abrechnungsbeispielen. Dabei weisen wir eingangs noch einmal auf die Unterschiede zwischen „dieselbe Angelegenheit“, „verschiedene Angelegenheiten“ und „besondere Angelegenheit“ hin, um danach auf die einzelnen Gebührentatbestände im Verwaltungsrecht einzugehen. Als da wären: Geschäftsgebühr, Einigungsgebühr, Erledigungsgebühr und viele weitere.

Die konkreten Gebühren in Widerspruchsverfahren & Co.: Hier mehr erfahren.